Vertragsstrafe

Autor:  Redaktion DAHAG Rechtsservices AG.

Vertragsstrafe - Infos und Rechtsberatung

Die Vertragsstrafe -  geregelt in den §§ 339 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) - ist eine Leistung, die der Schuldner für den Fall der Nichterfüllung oder der nicht vertragsgemäßen Erfüllung einer Verbindlichkeit verspricht.

Zweck der Vertragsstrafe ist zum einen, die Erfüllung der Hauptverbindlichkeit durchzusetzen, zum anderen soll mit ihr dem Gläubiger der Nachweis eines eingetretenen Schadens erleichtert werden. Die Vertragsstrafe ist meist auf Zahlung eines bestimmten Geldbetrages gerichtet. Sie ist mit dem Verzug verwirkt und ist entweder statt oder neben der Erfüllung zu erbringen. Ist sie unverhältnismäßig hoch, kann sie durch Urteil herabgesetzt werden. Vertragsstrafen finden sich häufig in Arbeitsverträgen und Unterlassungserklärungen. Die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Vertragsstrafe-Klauseln in Arbeitsverträgen und zur Angemessenheit der Höhe der Vertragsstrafe ist vielfältig. Es empfiehlt sich daher, fachlichen Rat einzuholen.

Bei Fragen stehen Ihnen die selbstständigen Kooperationsanwälte der DAHAG gerne zur Verfügung. Bitte halten Sie vorhandene Unterlagen wie z.B. Schriftverkehr oder Verträge bereit.

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