Unwirksam: Was bedeutet der Begriff aus rechtlicher Sicht?

Der Begriff "unwirksam" als Rechtsbegriff bedeutet, dass ein Vertrag, eine Vertragsklausel oder eine Willenserklärung keine rechtliche Folgen entfaltet.

Autor:  Redaktion DAHAG Rechtsservices AG.

Wie ist der Begriff "unwirksam" gesetzlich definiert?

Eine gesetzliche Definition des Begriffs (Legaldefinition) ist nicht vorhanden. Der Gesetzgeber verwendet den Begriff zum Beispiel im Familienrecht (Elterliche Sorge), dort in § 1626 e BGB, der besagt, dass Sorgeerklärungen und Zustimmungen nur dann unwirksam sind, wenn sie den Erfordernissen der vorstehenden Vorschriften nicht genügen. Weiteres Beispiel: Eine der zentralen Vorschriften über die Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist § 307 BGB. In Absatz 1 Satz 1 dieser Vorschrift ist bestimmt, dass AGB unwirksam sind, wenn sie den Vertragspartner gegen Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Das ist in der Regel immer der Fall bei AGB, die von den gesetzlichen Regelungen abweichen (sog. gesetzliches Leitbild).

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