Lokalverbot

Autor:  Redaktion DAHAG Rechtsservices AG.

Lokalverbot - Infos und Rechtsberatung

Als "Lokalverbot" wird umgangssprachlich das Hausverbot in einem Restaurant oder Ladengeschäft bezeichnet. Der Inhaber(Eigentümer oder Pächter) eines solchen Lokals kann ein Hausverbot aussprechen.

Er hat prinzipiell das Hausrecht, d.h. er kann bestimmen, wer das Lokal oder Restaurant betritt. Gegen Personen, die das Hausverbot missachten, kann der Lokalinhaber wegen Hausfriedensbruchs Strafantrag stellen.

Handelt es sich bei dem Lokal um einen Klub, so kann der Inhaber Nichtmitgliedern den Zutritt untersagen. Ansonsten darf das Hausverbot bei Geschäftsräumen, die dem allgemeinen Publikumsverkehr zugänglich sind, nicht diskriminierend sein, d.h.es darf nicht willkürlich und grundlos ausgesprochen werden. Zu solchen Geschäftsräumen zählen auch Restaurants, Gasstätten usw.. Sachliche Gründe wie beispielsweise Trunkenheit oder Tätlichkeiten berechtigen aber ohne weiteres zum Hausverbot. Die Dauer muss angemessen sein. Wechselt der Inhaber, so entfällt das Hausverbot in aller Regel.

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