Prozesskostenhilfe

Autor:  Redaktion DAHAG Rechtsservices AG.

Unter dem Kürzel PKH versteht man die sogenannte Prozesskostenhilfe.

Die Prozesskostenhilfe dient der Möglichkeit, Gerichtsverfahren auch Personen zu ermöglichen, welche aus ihrem eigenen Einkommen und Vermögen für die anfallenden Kosten nicht aufkommen können. Die Prozesskostenhilfe muss vorab beim zuständigen Gericht beantragt werden und wird nur auf Antrag bewilligt. Für die Bewilligung der PKH muss die begehrte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung Aussicht auf Erfolg haben. Die Einzelheiten ergeben sich insbesondere aus der Zivilprozessordnung. Die Prozesskostenhilfe ist nicht in jedem Fall eine Leistung ohne Gegenleistung. Je nach Einkommen müssen bewilligte Beträge ratenweise zurückgezahlt werden. Das Gericht kann die Vermögensverhältnisse bis zu 4 Jahren nach Rechtskraft des Urteils kontrollieren und bei Änderung der Vermögensverhältnisse die PKH zurückfordern. In Familiensachen heisst die Prozesskostenhilfe Verfahrenskostenhilfe.

Gut zu wissen: Die Folgen falscher Angaben bei Bewilligung von Prozesskostenhilfe

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