Bedürftigkeitsprüfung

Autor:  Redaktion DAHAG Rechtsservices AG.

Bedürftigkeitsprüfung - Infos und Rechtsberatung

Eine Bedürftigkeitsprüfung wird bei der Inanspruchnahme von staatlichen Leistungen, wie dem Arbeitslosengeld II und dem Sozialgeld durchgeführt. Es wird geprüft, ob der die Leistung Beantragende tatsächlich hilfebedürftig ist, also seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten kann. Dabei wird das Einkommen des Bedürftigen ermittelt. Es bestehen umfangreiche Regelungen, wie Einkommen abzüglich etwaiger Freibeträge anzurechnen ist. Des weiteren wird eine vorrangige Unterhaltspflicht von Angehörigen oder getrennt lebenden oder geschiedenen Ehepartnern berücksichtigt, ebenso die Vermögens- und die Wohnsituation.

Neben der Einkommensermittlung wird auch der Bedarf ermittelt. Grundlage hierfür sind die Regelsätze zuzüglich angemessener Kosten für Unterkunft und Heizung. Die Differenz aus ermittelten Einkommen und Bedarf ergibt dann den gegebenenfalls bestehenden Anspruch auf Leistungen.

Für die Betroffenen stellt sich häufig die Frage, inwieweit bestehende finanzielle Mittel oder Zuwendungen zu berücksichtigen sind und welche Ansprüche auf staatliche Leistungen für sie darüber hinaus gegebenenfalls bestehen. Auch besteht häufig Unsicherheit über den Umfang von Prüfungs- und Kontrollmaßnahmen, die bei Leistungsbeziehern durchgeführt werden können.

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