Pressefreiheit

Autor:  Redaktion DAHAG Rechtsservices AG.

Pressefreiheit - Infos und Rechtsberatung

Die Pressefreiheit stellt eines der wesentlichen Merkmale einer freiheitlich-demokratischen Staatsordnung dar. Unter Pressefreiheit versteht man den Schutz bzw. die Gewährleistung der Freiheit der Presse zur Beschaffung wie auch zur Verbreitung von (wahren) Informationen.

Die Pressefreiheit dient in erster und wichtigster Linie zur Bildung einer vom Staat unbeeinflussten öffentlichen Meinung. Die enorme Wichtigkeit der Pressefreiheit wird auch dadurch verdeutlicht, dass sie ein grundrechtlich geschütztes Rechtsgut darstellt. Einschlägige Norm ist hier Art. 5 Absatz 1 des Grundgesetzes.

Die Rechtsprechung muss bis hin zum Bundesgerichtshof (BGH) oder Bundesverfassungsgericht immer wieder Streitigkeiten über die Pressefreiheit entscheiden.

Dabei kommt es regelmäßig auf den jeweiligen Einzelfall an, so dass es für den juristischen Laien immer sehr schwer ist, vorauszusagen, wann die Pressefreiheit betroffen ist und wann nicht.

Sollten Sie weitere Fragen zum Thema Pressefreiheit haben, wenden Sie sich an einen selbstständigen Kooperationsanwalt der DAHAG.

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