Baukostenzuschuss

Autor:  Redaktion DAHAG Rechtsservices AG.

Baukostenzuschuss - Infos und Rechtsberatung

Unter einem Baukostenzuschuss im engeren Sinne sind (meist einmalige) Zahlungen des Mieters an den Vermieter zum Neubau, Wiederaufbau, Ausbau oder zur Instandsetzung von Gebäuden zu verstehen, die in der Regel im Hinblick auf das Mietrecht an einer zu errichtenden Wohnung geleistet werden.

Solche Baukostenzuschüsse sind nach dem Gesetz vom 21.07.1961 zurückzuzahlen, auch wenn eine Anrechnung auf die Miete nicht vereinbart war (sog. verlorener Baukostenzuschuss). Der Anspruch auf Rückzahlung verjährt ein Jahr nach Beendigung des Mietverhältnisses. Sondervorschriften gelten für Baukostenzuschüsse im sozialen Wohnungsbau. Unter Baukostenzuschuss werden vielfach auch Mietvorauszahlungen und in der Regel zinslose Darlehen des Mieters an den Vermieter (sogenanntes Mieterdarlehen) verstanden. Diese sind grundsätzlich zulässig. Der noch nicht abgewohnte Teil ist gleichfalls zwingend bei Beendigung des Mietverhältnisses vom Vermieter zurückzuzahlen.

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