Die größten Faxaufreger: Was Anwält*innen und Cinderella gemeinsam haben

Mit Schrecken fällt der Blick auf die Uhr: Es ist 10 Minuten vor Mitternacht und die Zeit drängt. Was wie ein vielversprechender, zauberhafter Tag begonnen hatte, droht mit dem steten Ticken des Uhrwerks allmählich zum Fiasko zu werden. Noch 9 Minuten, noch 8 Minuten… Hurtig, die Zeit fliegt!

 

Was zunächst an die Geschichte von Cinderella erinnert, dürfte auch großen Teilen der Anwaltschaft mehr als bekannt vorkommen. Allerdings ist in diesem weitaus weniger romantischen Szenario die böse Stiefmutter durch ein besetztes Faxgerät zu ersetzen. Anstelle eines gläsernen Schuhs bleibt nur ein unlesbarer Sendebericht, der von den Geschehnissen der vergangenen Nacht zeugt.

54 Versuche sind nicht genug

Zuverlässige Sendungsberichte und ein wasserdichtes Übermittlungsprotokoll: Kein Wunder, dass das Fax gerade in der Rechtswelt nach wie vor etabliert ist. Was dabei wohl nicht bedacht wurde, sind technische Defekte und Besetztzeichen.

So versuchte ein Anwalt ein Fax ans Gericht zu schicken. Um die mitternächtliche Deadline einzuhalten, unternahm er um 15:43 Uhr den ersten Versuch – doch ohne Erfolg. Es folgten weitere 53 Versuche, bis er um 20 Uhr schließlich vor der Technik kapitulierte. Da die Frist daraufhin als versäumt gewertet wurde, beantragte der Anwalt die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – erneut ohne Erfolg. Das Gericht untersuchte den Fall und stellte fest, dass das Fax lediglich besetzt war. Ein Kollege hatte zeitgleich einen 200-seitigen Bericht gesendet und das brauche nun einmal seine Zeit. Ab 20:48 Uhr wäre das Fax wieder erreichbar gewesen. Der Bundesgerichtshof bestätigte die Entscheidung: Ein belegtes Gerichtsfax sei nun einmal die Regel, nicht die Ausnahme.

Timing ist das A und O

Der BGH scheint in dieser Einschätzung recht zu haben: Gerade in den späten Abendstunden sind besetze Gerichtsfaxe bei Weitem keine Seltenheit. Eben dies wurde einem Anwalt zum Verhängnis, der mit dem Faxen erst um 23:42 Uhr begonnen hatte. Geht man davon aus, dass eine Seite in etwa 30 Sekunden übertragen wird, hätte die Zeit locker gereicht. Da das Fax jedoch besetzt war, galt die Frist auch hier als verstrichen. Der BGH stellte klar: Ein Sicherheitspuffer von 20 Minuten muss pauschal mit eingeplant werden.

Vom Senden und Empfangen

Sie finden, der Anwalt aus dem vorherigen Beispiel war knapp dran? Dass es durchaus noch knapper geht, beweist ein Kollege: Dieser hatte das Fax so knapp vor Mitternacht abgeschickt, dass auf dem Sendebericht die Zeit 23:59 Uhr vermerkt war. Voller Freude über die eingehaltene Frist legte sich der Anwalt schlafen.

Das böse Erwachen folgte am nächsten Morgen. Denn was der Anwalt nicht bedacht hatte: Senden ist nicht gleich Empfangen. Zwar wurde das Fax rechtzeitig versendet, doch gingen die Schriftsätze erst um 00:03 Uhr und 00:05 Uhr auf dem Gerät des Gerichts ein. Der BGH entschied: Als Zeitpunkt des Eingangs gilt der Eingang der vollständigen Signale auf dem Fax. Der Anwalt habe die Frist entsprechend klar versäumt.

Um noch einmal auf Cinderella zurückzukommen: Man stelle sich vor, die Heldin verlässt den Ball rechtzeitig, will den Heimweg jedoch mit der notorisch verspäteten Deutschen Bahn antreten. Keine gute Idee…

War da etwa Zaubertinte im Spiel?

Auch eine Anwältin wähnte sich zunächst in Sicherheit. Der Schriftsatz wurde rechtzeitig gefaxt und das Übermittlungsprotokoll zeigte an, dass er innerhalb der Frist beim Gericht eingegangen ist. Doch es fehlte die Unterschrift!

Die Anwältin war sich sicher, unterschrieben zu haben und zückte als Beweismittel ihren hellblauen Stift. Womit sie allerdings nicht gerechnet hatte: Das dezente Hellblau war auf dem eingegangenen Fax verschwunden. Auch dieser Fall landete vor Gericht, doch wiederum zeigten sich die Richter am Bundesgerichtshof unbeeindruckt: Dass ein Fax immer mit Qualitätsverlusten einhergehe, sei hinreichend bekannt. Die Wiedereinsetzung wurde nicht gewährt.

Und die Moral von der Geschichte?

Die Moral von der Geschichte ist einfach: Rechnen Sie damit, dass das Fax Faxen macht und planen Sie genug Zeit ein. Sollten Sie mit einem fristgebundenen Schriftsatz doch einmal knapp dran sein, kann es unter Umständen genügen, stattdessen auf eine E-Mail auszuweichen. Diesen Umweg wählte eine Anwältin, die sich daraufhin ebenfalls mit einem vermeintlichen Fristversäumnis herumschlagen musste. Das Gericht beklagte, dass es die Mail ja erst am nächsten Tag habe ausdrucken können und die Frist entsprechend verstrichen sei. Anstelle einer Mail hätte die Anwältin ja schlicht das beA nutzen können. Der BGH sah dies anders: Das beA müsse erst ab 2022 verpflichtend genutzt werden. Die Anwältin konnte glaubhaft belegen, dass sie mit dem beA noch nicht ausreichend vertraut sei und es in den späten Abendstunden nicht spontan hätte bezwingen können. Der BGH entschied: Die Anwältin habe alles getan, um die Frist zu wahren. Die Wiedereinsetzung wurde gewährt.

Happy End? Nunja… zumindest solange bis das beA zur Pflicht wird und das Fax als böse Stiefmutter der Juristerei ablösen könnte.

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